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Allgemeine Geschäftsbedingungen

  • Allgemeines

    1.1 Die vertragliche Leistung des Betreibers der Online-Datenbank der Schröder & Schröder International S. L. (nachstehend Betreiber genannt) umfasst die Veröffentlichung bestimmter Medien, Bilder, Texte, Grafiken, Berechnungen, Daten, Musik, Videosequenzen etc. (gemeinsam: Inhalte) im Internet. Die Tätigkeit des Betreibers beschränkt sich dabei auf die äußere Gestaltung der Inhalte nach Anweisung durch den Inserenten (nachstehend Vertragspartner genannt) . Für die inhaltliche Richtigkeit der zu veröffentlichen Inhalte übernimmt der Betreiber keine Haftung.

    1.2 Der Betreiber nimmt im Rahmen des Auftrages keine Prüfung der Veröffentlichungen auf inhaltliche Richtigkeit, Verlässlichkeit oder Vereinbarkeit mit gesetzlichen Vorgaben und Jugendschutzbestimmungen vor. Der Vertragspartner ist allein für die Inhalte verantwortlich. Bei Missbrauch oder Verstoß gegen geltendes Recht hat der Betreiber das Recht, die sofortige Sperrung der Seiten/Inhalte im Internet zu veranlassen. Der Betreiber hat in solchen Fällen das Recht zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung.

    1.3 Der Vertragspartner erklärt, alleiniger Inhaber aller Rechte an den bereitgestellten Inhalten zu sein und tritt diese Rechte dauerhaft an den Betreiber von KaufeLiebe.de ab. Bei Betreiberwechsel gehen alle Rechte automatisch auf den neuen Betreiber über. Der Vertragspartner verpflichtet sich keine Bilder und andere Inhalte zu verwenden, deren Veröffentlichung gegen geltendes Recht verstößt oder Rechten Dritten zuwiderläuft (Urheberrecht, Pornografie..).

    1.4 Der Vertragspartner stellt den Betreiber von allen Forderungen Dritter frei.

    1.5 Für etwaigen Missbrauch (auch durch Dritte) für die Nutzung des Internets oder seiner Dienste oder durch Missbrauch entstehende Kosten (auch durch Dritte verursacht) übernimmt der Betreiber keinerlei Haftung.

    1.6 Vertragsänderungen sowie sämtliche Nebenabsprachen bedürfen der Schriftform.

    1.7 Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. Ein Anspruch auf angebotene Gratiszeiträume besteht ebenfalls nicht.

    1.8 Texte und Rechtschreibfehler können durch den Betreiber beliebig verändert und korrigiert werden. Der Betreiber richtet sich hier an ethischen und moralischen Grundsätzen.

    1.9 Der Betreiber behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

  • Leistungen des Betreibers der Online-Datenbank

    Die Vertragliche Leistungen des Betreibers umfassen:
    Erstellung, Konzeption der vertraglich vereinbarten Leistungen.
    Bereitstellung der vertraglich vereinbarten Leistungen für das Internet auf einem www-Server (http- Server).
    Verwaltung und Verarbeitung gelieferter Vorlagen inklusive elektronischer Medien.

  • Vertragsdauer und Zahlungsbedingungen

    3.1 Die Vertragsdauer beginnt mit der Bereitstellung (Veröffentlichung) der vertraglich vereinbarten Leistungen im Internet.

    3.2 Die Vertragslaufzeit beginnt auch, wenn der Vertragspartner es versäumt die zu veröffentlichen Inhalte zum Vertragsbeginn zu liefern. Für die vollständige und rechtzeitige Anlieferung der Inhalte hat der Vertragspartner zu sorgen.

    3.3 Die Laufzeit richtet sich nach gebuchten Zeitraum minus der Bearbeitungszeit und Geldtransferzeit.

    3.4 Die veröffentlichten Inhalte können durch Kündigung mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende vorzeitig entfernt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform.

    3.5 Ein Anspruch auf die Rückerstattung der gezahlten Betrages (auch anteilig) bei vorzeitiger Beendung der veröffentlichten Inhalte ist ausgeschlossen.

    3.6 Der Vertragspartner verpflichtet sich zur Zahlung des vereinbarten Betrages. Der Betrag ist im Voraus für die gebuchten Monate zu zahlen. Es können 2 mal im Monat kostenlos Änderungen an den Inhalten vorgenommen werden. Die Freigabe (Veröffentlichung) der Inhalte erfolgt 48 Stunden nach Geldeingang beim Betreiber in der Regel aber sofort nach Feststellung des Geldeingangs. Die Rechnung wird auf das Datum des Zahlungseingangs ausgestellt.

  • Namens- und Adressänderung

    Änderungen in Namen, Adresse hat der Vertragspartner dem Betreiber unverzüglich anzuzeigen. Mehraufwendungen, die durch eine verspätete Anzeige entstehen, hat der Vertragspartner zu tragen.

  • Vermittlerverträge

    5.1 Sämtliche im Auftrag des Betreibers tätigen Vermittler handeln ohne Vertretungsmacht. Die Vermittler werden lediglich als Empfangsboten für Angebote an den Betreiber seitens des Vertragspartners tätig. Die Vermittler haben lediglich eine beratende Funktion.

    5.2 Die Vermittler sind nicht befugt Zahlungen jeglicher Art in Empfang zu nehmen und zu quittieren außer es handelt sich um den Betreiber persönlich.

  • Gerichtsstand

    Der Gerichtsstand für Klagen von und gegen den Betreiber ist Berlin. Der Betreiber ist auch berechtigt, den Vertragspartner an seinem allgemeinen Gerichtstand in Anspruch zu nehmen.

  • Schlussbestimmungen

    7.1 Vertragsgrundlage sind die das Internet betreffenden gesetzlichen Regelungen in ihrer jeweils gültigen Fassung.

    7.2 Die Erzielung wirtschaftlicher oder andere Vorteile beim Vertragspartner aufgrund der Veröffentlichung der Inhalte ist nicht Bestandteil der Leistungen des Betreibers und bildet nicht die Grundlage dieses Vertrages.

    7.3 Der Betreiber übernimmt keinerlei Haftung für außerhalb ihres Tätigkeits- und Einflussbereiches entstehende Tipp-, Schreib-, Übermittlungsfehler, Falschinformationen, Fehlangaben etc. Insbesondere übernimmt der Betreiber keinerlei Haftung für Schäden oder Störungen innerhalb des Internets infolge technischer Ausfälle oder höherer Gewalt.

    7.4 Im Falle eines außerhalb ihres Tätigkeits- und Einflussbereiches liegenden Datenverlustes jeglicher Art, insbesondere verursacht durch sogenannte Computerviren oder Hacker, übernimmt der Betreiber keinerlei Haftung.

    7.5 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich vielmehr, in einem derartigen Fall eine wirksame oder durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren zu setzen, die dem Geist und dem Zweck der zu ersetzenden Bestimmung soweit wie möglich entspricht, dasselbe gilt für etwaige Lücken im Vertrag.